Mobile Kommunikation ist in der heutigen Gesellschaft eine Selbstverständlichkeit, wie die Versorgung mit Strom und Wasser, gehört sie zur Kerninfrastruktur in Deutschland. Die Nachfrage ist ungebrochen hoch, das mobil übertragene Datenvolumen steigt stetig an, so dass der Netzausbau mit der Nutzung kontinuierlich Schritt halten muss.

Viele Kommunen stehen vor der Aufgabe, zwischen den Bedürfnissen nach einem leistungsfähigen Mobilfunknetz und den dafür erforderlichen konkreten Standorten zu vermitteln.

Ein mehrstufiger Beteiligungsprozess regelt die Information und die Mitsprache der Kommunen beim Ausbau der Mobilfunknetze. Städte und Gemeinde werden rechtzeitig über die Ausbaupläne informiert und können innerhalb eines definierten Zeitfensters ihre konkreten Standortvorschläge in die Planung einbringen. In der 26. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetze (26. BImSchV) ist die Beteiligung der Kommunen festgelegt.(Sechsundzwanzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über elektromagnetische Felder - 26. BImSchV), hier § 7a [https://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_26/26._BImSchV.pdf]. Die Mobilfunknetzbetreiber und die kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene haben diesen Prozess im Rahmen einer Mobilfunkvereinbarung konkretisiert. Die maßgeblichen Akteure der Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik gehen davon aus, dass mit der Umsetzung der Mobilfunkvereinbarung die gesetzlichen Anforderungen der 26. BImSchV erfüllt werden. Mit einer 2023 erneuerten Selbstverpflichtung ergänzen die Mobilfunkunternehmen den regulatorischen Rahmen und leisten auch weiterhin einen wichtigen Beitrag zur Versachlichung der Mobilfunkdiskussion in Deutschland.

Die kommunalen Spitzenverbände – Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag und Deutscher Städte- und Gemeindebund – haben in Kooperation mit dem Onlineportal Informationszentrum Mobilfunk relevante und sachlich fundierte Informationen für Kommunen und kommunale Entscheider zusammengestellt:

Für viele Städte und Gemeinden steht der Ausbau Mobilfunk- und Breitbandinfrastruktur weit oben auf der Agenda. Ohne eine leistungsfähige Infrastruktur sind Kommunen heute kaum noch wettbewerbsfähig. Sie stehen vor der Herausforderung zwischen den unterschiedlichen Interessen zu vermitteln: Dem Wunsch nach einem leistungsfähigen und flächendeckenden Mobilfunknetz ebenso wie den daraus resultierenden Fragen zu konkreten Standorten. Bürgerinnen und Bürger wünschen sich genau wie Unternehmen bessere Mobilfunkabdeckung. Gleichzeitig gibt es in der Öffentlichkeit immer wieder Diskussionen zu den gesundheitlichen Wirkungen des Mobilfunks.

Der Mobilfunkausbau findet dann Akzeptanz, wenn die Bürgerinnen und Bürger den Sinn und Nutzen des Ausbaus für die Versorgung kennen und sich in der Lage sehen, die sie jeweils betreffenden Aspekte abzuwägen.

Viele Fragen stellen sich: Welchen Spielraum bei der Suche nach geeigneten Standorten für neue Sendeanlagen haben die Kommunen? Schadet Mobilfunk der Gesundheit? Welche Rahmenbedingungen gibt es zu beachten? Wie sollen Kommunen die Bürgerinnen und Bürger informieren? Welche Technologien kommen zum Einsatz? 

In einer pluralistischen Gesellschaft ist es wichtig, auftauchende Fragen öffentlich zu diskutieren. Die Basis für einen konstruktiven Umgang mit der Thematik sind zuverlässige Informationen.